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Ratsinformationssystem Stadt Klötze

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25.(III)2023 Tagung

 
Gremium Stadtrat Einheitsgemeinde Klötze
 
Zeitpunkt 01.02.2023, um 19:00 Uhr
 
Ort Klötze, Schulplatz 1, Rathaus, 2. Obergeschoss, Raum 320
 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Dateien vorhanden3: Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen 24.(III)2022 Tagung vom 13.12.2022
4: Bericht des Bürgermeisters
5: Einwohnerfragestunde
6: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Klötze zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Jeetze", "Milde Biese" und "Obere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung - GUBS)
7: Sanierung Waldbad Klötze, Festlegung der Ausbauvariante
8: Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023
9: Aufstellungsbeschluss "4. Änderung des Flächennutzungsplanes Kusey" - Nr. 3/2023, Stadt Klötze, OT Kusey
10: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/2023 - Stadt Klötze, Ortsteil Kusey, "PV-Freiflächenanlage Kusey"
11: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/2023 - Stadt Kötze, Ortsteil Kusey, "PV-Freiflächenanlage am Landwirtschaftsbetrieb"
12: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/2023 - Stadt Klötze, Ortschaft Wenze, Ortsteil Quarnebeck, "PV-Freiflächenanlage Quarnebeck"
13: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2/2022 - Stadt Klötze, Ortsteil Schwiesau, "Eckernkamp" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
14: Abwahl des 2. allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
15: Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Stadtrates, hauptamtliche Beamte auf Zeit und ehrenamtlich tätige Personen der Stadt Klötze - Neufassung - (Aufwandsentschädigungssatzung)
16: Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
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2: Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
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3: Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen 24.(III)2022 Tagung vom 13.12.2022
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
 
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4: Bericht des Bürgermeisters
 
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5: Einwohnerfragestunde
 
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6: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Klötze zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Jeetze", "Milde Biese" und "Obere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung - GUBS)
 
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7: Sanierung Waldbad Klötze, Festlegung der Ausbauvariante
 
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8: Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Der Haushaltsplan wird den Stadträten in Papierform ausgehändigt.

 
 
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9: Aufstellungsbeschluss "4. Änderung des Flächennutzungsplanes Kusey" - Nr. 3/2023, Stadt Klötze, OT Kusey
 
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10: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/2023 - Stadt Klötze, Ortsteil Kusey, "PV-Freiflächenanlage Kusey"
 
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11: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/2023 - Stadt Kötze, Ortsteil Kusey, "PV-Freiflächenanlage am Landwirtschaftsbetrieb"
 
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12: Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5/2023 - Stadt Klötze, Ortschaft Wenze, Ortsteil Quarnebeck, "PV-Freiflächenanlage Quarnebeck"
 
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13: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2/2022 - Stadt Klötze, Ortsteil Schwiesau, "Eckernkamp" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
 
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14: Abwahl des 2. allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
 
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15: Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Stadtrates, hauptamtliche Beamte auf Zeit und ehrenamtlich tätige Personen der Stadt Klötze - Neufassung - (Aufwandsentschädigungssatzung)
 
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16: Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
 
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